Erst hindern Landwirte Robert Habeck daran, eine Fähre zu verlassen, dann legen sie vielerorts das Leben lahm: Der Bundeswirtschaftsminister warnt vor einer Eskalation der Bauernproteste und sieht nicht weniger als die Demokratie in Gefahr. Radikale und Populisten seien “voll motiviert und mobilisiert”.
Zwei Tage nach der Blockade einer Fähre mit Vize-Kanzler Robert Habeck an Bord hat sich der Grünen-Politiker erstmals ausführlich zu den Bauernprotesten geäußert. In einer in sozialen Medien veröffentlichten Videobotschaft bot der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Gespräche über die grundsätzliche Finanzierung der Landwirtschaft an und warnte zugleich eindringlich vor einem Angriff auf die liberale Demokratie. “Es kursieren Aufrufe mit Umsturzfantasien, extremistische Gruppen formieren sich, völkisch-nationalistische Symbole werden gezeigt”, sagte Habeck mit Blick auf eine Instrumentalisierung der Bauernproteste durch interessierte Dritte. Im Land sei etwas ins Rutschen geraten.
Und wieder muss Habeck machen, was eigentlich Aufgabe des Bundeskanzlers oder des Bundespräsidenten wäre …
Wir haben keinen Kanzler, nur ne Attrappe die den Platz warm hält
Leider wahr.
Man kann über dIe gRüNeeN sagen was man will, aber insbesondere Habeck spricht die Probleme und Missverhältnisse wiederholt klar an. Geht los mit Heizungen, Industrie- und Energiepolitik, Schuldenbremse, Antisemitismus in Deutschland und nun die von rechtsradikalen gekaperten Bauernproteste. Bitter, dass jemand wie er den meisten Hass ab bekommt und andere in seiner Position (wie auch der Bundeskanzler oder -präsident) im besten Fall nichts machen oder die Dinge auch noch befeuern. What a time to be alive.
Die Leute wollen halt nicht, dass ihnen jemand sagt, wie die Lage ist, sondern, dass ihnen jemand sagt, warum sie nichts dafür tun müssen, damit es besser wird.
Ich finde das voll schade, ich habe mich echt gefreut, dass jetzt auch mal jemand mit im Amt ist, der auch Sachen sagt die vielleicht nicht immer ganz angenehm sind, dafür aber ehrlich.
Allerdings habe ich das Gefühl, dass die breite Bevölkerung (natürlich stark mit angeheizt durch Medien mit Agenda) gar keine ehrlichen Politiker haben will, auch wenn sie das nie zugeben würden.
Rechte instrumentalisieren immer legitime und sinnvolle Proteste. So wird es auch immer sein und man wird es nicht ausschließen können. Es ist ja auch viel einfacher irgendwo mitzulaufen wo schon viele sind und somit Gehör zu verschaffen.
Bei den Corona Demonstrationen war es ja auch so. Ob die Corona Demonstrationen sinnvoll waren ist ja erst einmal egal - demonstrieren darf und soll jeder, ist ja vollkommen in Ordnung und gehört zur Demokratie dazu. Das sich aber immer irgendwelche Rechte (überwiegend AfDler) dazu mischen ist halt für die, die wirklich protestieren ärgerlich denn diese werden am Ende in genau diese Schublade gesteckt.
Nur als Beispiel: Wer gegen die Ausgangssperren war, weil diese teilweise seltsame Regelungen hatte, war sofort ein Schwurbler und Rechter. Das diese Personen nicht per se gegen die Ausgangssperre waren sondern gegen dessen Umsetzung spielte ab da an keine Rolle mehr.
Zum Glück wird es aber immerhin thematisiert und hoffentlich nicht kaputt gemacht durch irgendwelche rechte Fanatiker.
Siehe Frau Weidel ihr Kommentar auf “X, Twitter”: “#Habeck, der zum Jahresbeginn gleich dadurch auffiel, krude Erfolgsbilanzen zur Energiewende aufzustellen, wird von den Bürgern nicht mehr ernstgenommen. Und statt den Dialog zu suchen, begeht er lieber Fährenflucht…”
Tja wäre es ein Mitglieder der AfD gewesen… Lächerlich diese Partei und stachelt auch noch ihre Mitglieder zu sowas auf.
Bei den Corona Demonstrationen war es ja auch so. Ob die Corona Demonstrationen sinnvoll waren ist ja erst einmal egal - demonstrieren darf und soll jeder, ist ja vollkommen in Ordnung und gehört zur Demokratie dazu. Das sich aber immer irgendwelche Rechte (überwiegend AfDler) dazu mischen ist halt für die, die wirklich protestieren ärgerlich denn diese werden am Ende in genau diese Schublade gesteckt.
Querdenken-Gruppen haben sich aber auch gar nicht von Nazis und Verschwörungstheoretikys distanziert. In gewisser Weise wäre es natürlich schön gewesen, es hätte zusätzliche Gruppen gegeben, die gegen den weitgehend sinnfreien Teil der Beschränkungen (wie nächtliche Ausgangsverbote) demonstriert hätten, aber sich trotzdem zur FDGO und zur Wissenschaft bekannt hätten. Gab es aber nicht. Hätte jemand neu gründen müssen.
Und bei den Bauern ist es ähnlich. Die distanzieren sich auch nur so halbgar von Nazis und Reichsbürgys. Aber da handelt es sich nur um Lippenbekenntnisse und nicht um organisatorische Maßnahmen.
Querdenken-Gruppen haben sich aber auch gar nicht von Nazis und Verschwörungstheoretikys distanziert. In gewisser Weise wäre es natürlich schön gewesen, es hätte zusätzliche Gruppen gegeben, die gegen den weitgehend sinnfreien Teil der Beschränkungen (wie nächtliche Ausgangsverbote) demonstriert hätten, aber sich trotzdem zur FDGO und zur Wissenschaft bekannt hätten. Gab es aber nicht. Hätte jemand neu gründen müssen.
Will da immer wieder auf Künstler hinweisen, die sich organisiert haben um für ihre belangen in Corona Zeiten zu demonstrieren und sich dennoch erfolgreich gegen rechte abgegrenzt haben. Da braucht es nur nen Willen.
Wenigstens distanziert sich der DBV von den rechten(auch wenn der DBV ein Drecksverein ist). Leider sehen das viele Bauern anders. Die fassen das halt so auf als ob man jetzt wieder als rechter oder Nazi betitelt würde.
Es haben allerdings auch genügend linke Gruppierungen versucht, FFF zu instrumentalisieren
Habeck wird mir irgendwie jeden Tag sympathischer.
Interessant finde ich es dass fast alle Kommentare exakt einen Runterwählis haben.
Zusammenfassung:
Robert Habeck hat sich am Donnerstag erstmals ausführlich zu den Bauernprotesten geäußert. Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz warnte vor einer Eskalation der Bauernproteste und sieht nicht weniger als die Demokratie in Gefahr. Radikale und Populisten seien “voll motiviert und mobilisiert”.:::
