(Ist das bloß verzerrte Wahrnehmung von mir oder wieso fällt es so einigen US-Linken scheinbar nicht ein statt .com eine .org oder meinetwegen auch .us-Domain zu nutzen? Es ist nur ein kleiner und noch dazu symbolischer Unterschied, aber trotzdem nehme ich daran Anstoß.)
Du meinst sicher Lichtenhagen, oder?
Annahme: Dafür ist nicht genug Lust oder Zeit in der Redaktion vorhanden. Das Auto-Ressort ist doch nicht völlig grundlos kein Teil des Ressorts Technik, Wirtschaft oder Wissen. Sondern ein ganz eigenes und das will befüllt werden.
Uninformierte Mutmaßung: Vielleicht ist die französische Autoindustrie auch nicht vergleichbar groß, einflussreich und/oder konservativ wie in Deutschland.
Ich finde in dem Zusammenhang auch das eigentliche Verfahren spannend: Wie wurden diese 500 Straßen (von insgesamt laut SZ mehr als 6000) ausgewählt, wer hat die Berechtigung abzustimmen, gibt es eine absolute oder relative Mindestzahl an Teilnahmen, inwieweit ist die Stadtverwaltung an das Ergebnis gebunden und wie gerecht ist es wenn die Mehrheit der Bevölkerung einer Millionenstadt mit wahrscheinlich gleichem Stimmtgewicht über die Köpfe der direkten Anwohnerinnen dieser Straßen entscheiden kann? Welche Tedenzen zur Befürwortung oder Ablehnung gibt es in gesellschaftlichen Gruppen, verlaufen vielleicht anhand von Berufen, Generationen oder anderen Merkmalen Grenzen?
Vielleicht geht die Berichterstattung heute nach 19 Uhr oder schon jetzt an mir unbekannter Stelle dahingehend mehr in die Tiefe.
Toll, dass sich mal ein Rechnungshof meldet und nicht dieser eine Verein, der sich sonst so oft nach vorne spielt und eine Bühne bekommt.
Aber in dem Zusammenhang würde mich tatsächlich in erster Linie interessieren, was das Innenministerium unternehmen will. In den letzten Pressemitteilungen habe ich nach oberflächlicher Recherche bislang nichts dazu gefunden, mehrere ganze Pressekonferenz ohne Zeitmarker oder Protokoll durchzusehen ist auch nicht gerade einfach und eine Anfrage über Frag-den-Staat zu stellen geht leider nur unter verpflichtender Angabe einer Adresse.
Personen aus Politik und öffentlicher Verwaltung setzen unverschämt viel daran es Leuten unangenehm zu machen, ihre Arbeit zu kontrollieren, Vertrauen in der Bevölkerung aufzubauen oder zu halten. Und dann stellen sie sich hin und faseln von Verunsicherung und Verdruss, der/dem nur zu begegnen sei wenn wir sie wieder einmal mit mehr Ressourcen (Geld und Kompetenzen) ausstatten.
Das liest sich erst einmal (zumindest für mich) wie beißende Ironie. Aber das erscheint mir durchaus im Bereich des möglichen…
Beamte nutzen ihren Bildungsurlaub oder haben im Spielraum bei ihrer Dienstplanung um eine theoretische und/oder praktische Fortbildung im Waffenrecht zu absolvieren. Es würde mich wirklich nicht wundern, wenn das ein Teil des Angebots für das LKA und die Polizei ist, etwa hier oder dort.
Ich glaube zu verstehen, warum HB und MV sich nicht enthalten haben: Sie benötigen mehr Einnahmen für ihr Land und haben entweder wenig Fantasie sich neue auszudenken oder sind pessimistisch bei Anwendung oder Anpassung der bestehenden. Das finde ich bedauerlich. Würden die Gemeinden mehr Immobilien in ihrem Eigentum haben, hätten Sie über Jahre regelmäßige Geldflüsse durch Mieten und die fälligen Steuern würden vor Ort bleiben. Und parallel könnten sich auch noch Menschen wieder mehr entspannen. Auch der Mindestlohn könnte auf Landesebene angepasst werden, was ebenfalls zu mehr Entspannung und Mehreinnahmen an Lohnsteuer führt. Oder auch die Grunderwerbssteuer könnte angefasst werden. Und zwar so, dass es unattraktiv ist Privateigentum an Boden zu haben. Es sei denn es gibt verbindliche Vorgaben wie verantwortungsvoll damit umgegangen werden muss: Keine Spekulation, kein weitgehendes Ausblenden der Bedürfnisse der Umwelt oder externalisieren der Kosten.
Dass die beschlossene Verfassungsänderung bei Umsetzung in Gesetze wenigstens noch einen Ticken mehr sozialen Anstrich bekommt, ist unwahrscheinlich. Leider. Die Wahrscheinlichkeit dafür zu erhöhen war allerdings die Verantwortlichkeit und Rolle der Grünen, doch sie hat es in meinen Augen versemmelt. Vielleicht lassen sich in der nächsten Legislaturperiode noch einmal einige MdB beeinflussen: Die Linke ist im Augenblick selbstbewusst und gestärkt und könnte als lärmendes Gewissen und gutes Beispiel taugen um linke Grüne zu erinnern was bitter nötig ist. Von der Union fange ich gar nicht erst an, die CDU und CSU werden gar nicht zu überzeugen sein und die SPD wohl kaum.
Trotzdem ist die Benennung des ganzen als Kriegskredite von dieser Zeitung, vom BSW (die hochgehaltenen Schilder im Plenum des Bundestags, wir erinnern uns) und anderen dermaßen quer… statt beiläufig wird wohl ziemlich bewusst auch auf die Rolle der historischen Sozialdemokratie und auch von Karl Liebknecht angespielt. Dabei wird ignoriert oder verkannt, dass es dieses Mal nicht darum geht einer kriegserklärenden Partei beizustehen (Österreich-Ungarn), sondern um einen Krieg zu begrenzen bestenfalls sogar zu beenden. An der Seite einer Partei, die angegriffen wurde (Ukraine).
AAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHH!
Thym macht Vorschläge in einem Buch. Wie unverschämt eigennützig! Thym wählt sogar als Selbstbezeichung Experte. Wie unsympathisch!
Und Thym hat eine Professur an einer öffentlichen Uni. Wenn er die überdurchschnittliche Freiheit seiner beruflichen Stellung schon für Politikberatung (Transfer?) gebraucht statt für Lehre und Forschung, dann sollte es verboten sein sich einer Parteien(familie) anzudienen. Mit dazu noch überdurchschnittlichem, steuerfinanziertem Einkommen hat das alles ein miesen Beigeschmack.
Es gibt Ministerien und andere offiziell mit Migration befasste Behörden auf Bundes- und EU-Ebene noch dazu eine Reihe NGOs. Da wäre es angebracht sich einzubringen. Wenn einem wirklich an einer Verbesserung der Lage der flüchtenden Menschen, der Menschen hier und den Strukturen gelegen ist.
Aber ist dem so? Wenn ich den Artikel so lese, steigen nicht nur Zweifel in mir hoch. Nüchtern-unterkühlte, juristische und herzlos wirkende Sprache und Sicht die Thym hier präsentiert.
AAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHH!
(Was hältst du davon, deinen Beitrag auch bei !nachrichten_int@feddit.org einzustellen?)
Bei aller Schrecklichkeit, solche Meldungen brauchen Reichweite und Raum. Ich sehe folgenden indirekten Bezug zur DACH-Region: Diese und ähnliche Meldungen würde ich sooo gerne allen Tag und Nacht vorhalten, die (auf jeden Fall in D, wie ist es in A und CH?) Medienpräsenz bekommen um lautstark herumzupoltern während sie dabei von Bürokratie, Entfesselung der Wirtschaft und Freiheit faseln. Von verschiedenen Stellen wird sich immer wieder über das Lieferkettengesetz beklagt, Deutschland entzieht sich bereits wieder Verantwortung, und das zunehmend.
An anderer Stelle bildet es sich immer ein, dass die Welt oder Europa erwarte, dass es eine Führungsrolle einnimmt oder dichtet sich die selbst an. Was bleibt? Deutliche diplomatische Worte haben ja offenbar nur unzureichend dabei geholfen auf Menschenrechte einzuwirken, direkte Konfrontation wird gescheut. Was aber immer wieder vorkommt: Wegducken, Empathie ablegen, Mitmenschen im Stich lassen. Mit dem wahrscheinlich neuen Bundeskanzler Merz habe ich wenig Hoffnung, dass es in Zukunft weniger Anlässe gibt solche Horror-Nachrichten lesen zu müssen.
Wann immer von Verantwortung die Rede ist habe ich das Gefühl der Begriff kommt nie ohne Subjektivität daher. Außerdem erscheint der mir zu vielschichtig, Niveau und eine Skala mag mir nicht dazu zu passen. Mir fällt aber auch nichts anderes ein und ich finde es schwer das gut in Worte zu fassen. Eventuell gibt es in der Politikwissenschaft konkreteres dazu.
Was ich aber weiß ist, dass ich der Union zugestehe sich seit 1945 für Teile der Welt zu engagieren. Je nach Kontext zwar selten bis nie nach meinen Vorstellungen und Überzeugungen (weil ich politisch weit von ihr entfernt bin), aber sie ist immerhin nicht absolut gleichgültig-passiv gegenüber Dingen die geschehen sind, dem was aktuell geschieht und dem was geschehen soll. Sonst wäre sie wohl kaum eine politische Partei. Das ist auch schwer in Worte zu fassen. Ach, Mensch…
Gut zu wissen, Danke. Dann habe ich hoffentlich bald wieder eine Karte mit dabei.
Menno, jedoch kein Problem. Du hast ihn gut verwandelt.
Die Nacht findet im aktuellen Jahr das erste Mal bundesweit statt. Zwischen 2005 und 2023 gab es bereits alle zwei Jahre regionale Veranstaltungen.
Eben. Dann noch Befugnisse für die dort tätige Polizei und die Verwaltung. Da ist Eignung von Julia Klöckner in meinen Augen nicht besser oder schlechter als die aller anderen MdB der Union. Die in der Gesamtpartei bestehende Auffassung einer staatspolitischen Verantwortung ist in meiner Wahrnehmung von außen tendenziell homogener als in den meisten anderen Parteien im Bundestag (mit Ausnahme der AfD).
Irgendwo habe ich den, nur nicht im Geldbeutel. Verwendet jemand von euch statt des Ausdrucks auf Papier die Plastikkarte?
Als ich die vor einigen Jahren beschreiben wollte, hatte ich Schwierigkeiten ausreichend klein und trotzdem leserlich zu schreiben. Nagut, eine Frage der Übung. Aber ich hatte auch keinen einzigen geeigneten Stift. Das klingt jetzt wie eine blöde Ausrede, aber ich erinnere mich daran mich über eine miese Oberfläche geärgert zu haben. Ist/war da etwas dran oder war ich schlicht unfähig?
Nicht ganz: Zumindest in einer echten Filiale kann bei zeitweisem Mehrbedarf weiteres Personal vor Ort sein. Wohingegen dieser Automat scheinbar nur die Schnittstelle zu einer Person von der Post ist. Wenn so ein Ding dann auch noch draußen steht, ist es vielleicht noch eher barrierefrei zugänglich als alte Postgebäude (ein positiver Aspekt), aber ohne Wände vielleicht sogar ohne Dach kann die Inanspruchnahme je nach Wetter sehr unangenehm sein und das Vandalismusrisiko ist mutmaßlich höher.
Bei den Mengen an Sendungen und zusätzlichem (genau genommen oft dem eigentlichen) Produkt- und Dienstleistungsangebot verschärft das eher noch den Trend zu mehr Grauen, längeren Schlangen und tendenziell vielleicht auch eher Pöbeleien. Ich jedenfalls habe lieber eine Wäscherei oder Reinigung, ein Schreibwarenladen, ein Kiosk, eine Schneiderei, eine Tankstelle ohne Post drum und dran.
Markante Stimme in einem Trailer: Nach einer Idee von Egon Bahr… eine us-amerikanische Neuinterpretation von „Wandel durch Handel“… der neue, von, mit und über D. J. Trump geschobene Film… nach dem ersten Teil „Keine neue Hoffnung“ kommt jetzt „Ein Imperium quäkt zurück“… 2025 im Kino in ihrer Nähe.
[…] Jens Koeppen aus Brandenburg, der am Montag bekannt gab, nicht an der Abstimmung teilzunehmen […]
Ich halte fest: Dieses MdB lässt sich aufstellen, wird gewählt, bekommt überdurchschnittliche Privilegien zuerkannt, sogar mit dem Recht sich zu enthalten und nimmt dann geplant wahrscheinlich nicht an einer Abstimmung teil. Für die nächste Legislaturperiode wurde nicht kandidiert.
Sich bei dieser Frage für eine Option zu entscheiden mag schwer sein, aber sich gar nicht zu beteiligen finde ich schon bemerkenswert. Da möchte wohl jemand für die Zeit nach dem Mandat in der Partei oder dem Umfeld und privat seine Gesichter wahren. Aber ein solches Gesicht würde je nach Kontext unübersehbar unterschiedliche Grimassen zeigen.
Schaut man sich dessen Abstimmungsverhalten an, wurde Bundeswehreinsätze anfangs zugestimmt und zuletzt gab es keine Beteiligung mehr an Abstimmungen zu diesem Thema. Es ist völlig legitim seine Auffassung zu Themen zu ändern, aber es mutet seltsam an wenn in den letzten Jahrzehnten(!) auch zu anderen Themen an so einigen Abstimmungen keine Beteiligung dokumentiert ist.
Klar steht der Union der Posten zu und es ist toll, dass eine Frau auf eine Frau folgen soll. Unabhängig davon habe ich noch keine eindeutige Meinung dazu wie ich die Nominierung finden soll. Immerhin ist der Einfluss ist auch außerhalb der Sitzungen nicht gerade klein. Außerdem könnte Dorothee Bär so einen Platz in der künftigen Bundesregierung abbekommen, was mich definitiv beunruhigt.
Aus der englischsprachigen Wikipedia:
Also das hätte ich bei Underground im Namen nun wirklich nicht erwartet. Besonders progressive oder radikale Inhalte erwarte ich jetzt nicht mehr, aber ich schaue mich dort trotzdem mal um. Die Seite kannte ich bislang nicht.