(Nachtrag: hier stand ein missverständlicher Scherz. Nach Hinweis entfernt.)
Ich weiß, ich weiß: Differenzierte Befassung mit der AfD ist auch irgendwie verpönt. Aber nachdem Verteufeln und Beschimpfen jetzt eher nicht so dazu geführt haben, dass die Menschen weniger AfD wählen, scheint mir ein Strategiewechsel dringend geboten. Einige Ideen:
- Weg von dem schrägen Vorwurf, die AfD wolle “das System stürzen”. Das wollen Kommunisten, Sozialisten, Grüne Jugend und Teile “der Antifa” auch, schon weil “das System” die AfD erst ermöglicht hat. Bessere Idee: Das System nicht für unfehlbar halten, aber eigene Reformvorschläge bringen. Eine andere Welt ist nicht immer etwas Böses, denn sie muss nicht faschistisch sein. Das gilt es zu kommunizieren.
- Wir müssen uns vielleicht einfach damit abfinden, dass das kein Protest ist, wenn Deutsche in Massen Rechtspopulisten wählen. Die sind einfach wirklich alle rechts. Frage für’s Plenum: Wie hält man rechte Wähler davon ab, rechts zu wählen? Und wen sonst?
- Dazu tatsächlich ein konstruktiver Vorschlag: Nach der Wahlrechtsreform - also zur nächsten Bundestagswahl - kann es passieren, dass die CSU, dann ohne Ausnahme von der 5-Prozent-Hürde, allein nicht mehr in den Bundestag kommt. Das würde bedeuten, dass die AfD die stärkste Partei würde, da die CDU in Bayern nicht zur Wahl steht. Wenn die Reform so bestehen bleibt: Wäre es nicht taktisch klug, dafür zu werben, dass mehr Menschen die CSU wählen, um eine starke AfD zu verhindern?
- Binsenweisheit: Eine starke Rechte kann nur eine starke Linke verhindern. Dafür ist es dringend notwendig, dass die linken Parteien ihre Streitereien überwinden. Wenn CDU/CSU und AfD zusehends mehr Gemeinsamkeiten finden, ist es kaum überraschend, dass die Wähler sich nicht den Linken zuwenden, die medial vor allem damit beschäftigt sind, andere als “ihr seid gar keine richtigen Linken” zu verurteilen. Dem Wähler ist es erst mal egal, ob es “das richtige Links” ist, so lange es sich für soziale Gerechtigkeit einsetzt. So haben wir jetzt gerade das Phänomen, dass es mehrere unversöhnliche linke Gruppen gibt, die sich gegenseitig aus den Landtagen kegeln. Wem hilft das? Den Arbeitern sicher nicht.
Ich habe nicht die ultimative Antwort und mir Obiges überwiegend eben gerade erst spontan ausgedacht, aber “wir haben zu viel AfD” ist eine Feststellung, die mit Memes und Wehklagen kaum abgewendet werden kann. Ich hoffe auf einen produktiven Austausch. Die nächste Wahl ist nächstes Jahr und dann kann es zu spät sein.
Das habe ich zweimal gemacht. Beim ersten Mal hat es über zehn Jahre lang vor allem Zeit und Lebensenergie gefressen, das Geld war jetzt nicht so das Problem. Der Lohn? Frust.
Den Fehler mache ich gerade zum zweiten Mal anderswo und habe mich durch meine Arbeit im örtlichen Stadtrat damit abgefunden: was die großen Parteien nicht selber beantragen, das kriegt der Wähler nicht. Anekdote, die ich hierzu gern erzähle: Ich habe im Stadtrat einen Antrag der Grünen aus deren Wahlprogramm mehr oder weniger wortgetreu abgeschrieben und gestellt. Die Grünen haben ihn ohne weitere Diskussion einstimmig abgelehnt. Er kam ja nicht von ihnen.
Das klingt jetzt hoffentlich genau so resigniert wie es gemeint ist: Wer das Gefühl haben will, bestimmt irgendwas zu einer besseren Welt beigetragen zu haben, der stärke gern Parteien, die es gerade so in nicht von der 5-Prozent-Hürde betroffene Parlamente wie etwa einen Stadtrat schaffen. Dem Rest sei gesagt: So lange die parlamentarische Demokratie so funktioniert, wie sie funktioniert, und Parteienproporz insofern Inhaltliches grundsätzlich für nichtig erklärt, sind kleine Parteien ein unterhaltsames Hobby - mehr aber auch nicht.
Ich wünschte, es wäre anders.