Hubi@feddit.org to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz@feddit.orgDeutsch · 4 months agoScholz rechnet trotz schlechter Umfragewerte mit zweiter Amtszeitwww.tagesschau.deexternal-linkmessage-square40fedilinkarrow-up151arrow-down11
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minus-squareNotAnOnionAtAll@feddit.orglinkfedilinkDeutscharrow-up4arrow-down1·4 months agoHab ein bisschen recherchiert und jetzt ist mir doch ein Fall bekannt in dem die Aufhebung der Immunität abgelehnt wurde: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw06-de-immunitaet-920536 Leider habe ich nichts gefunden das erklärt worum es in dem Fall ging und warum der Antrag abgelehnt wurde.
Hab ein bisschen recherchiert und jetzt ist mir doch ein Fall bekannt in dem die Aufhebung der Immunität abgelehnt wurde:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw06-de-immunitaet-920536
Leider habe ich nichts gefunden das erklärt worum es in dem Fall ging und warum der Antrag abgelehnt wurde.