Ein Mindestmaß an Menschlichkeit muss gelten - auch in Kriegszeiten. Das ist das Versprechen, das sich die Welt am 12. August 1949 mit den Genfer Konventionen gab. Ratifiziert von allen Staaten gelten sie weltweit, für alle. Sie sind die Basis des humanitären Völkerrechts: In der Barbarei des Krieges verlangt es unter anderem den Schutz von Zivilpersonen und einen menschenwürdigen Umgang mit Kriegsgefangenen.

“Grund zum Feiern haben wir nicht, leider”, sagt Mirjana Spoljaric Egger, Präsidentin des IKRK, des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz. Mutmaßliche und offensichtliche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht dominieren die Nachrichten - beim russischen Großangriff auf die Ukraine, im Nahost-Konflikt, im Sudan, in vielen weiteren Kriegen weltweit.

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    3 months ago


    https://en.wikipedia.org/wiki/File:ICC_member_states.svg

    Rot sind die Staaten, die die Rom-Statuten zur Gründung des IStGH / ICCs nicht unterzeichnet haben. Orange sind die Staaten, die es nach der Unterzeichnung nicht ratiifziert haben und endgültig erklärt haben, niemals ratifizieren zu wollen. Das sind USA, Russland, Sudan und Israel.

    Länder die vor allem dafür bekannt sind weißen Phosphor in zivilen Gebieten einzusetzen, was die Genfer Konvention verbietet, sind v.a. Russland, Israel und die USA. z.T. gab es in den vergangenen zehn Jahren auch Einsätze, die Türkei, Azerbaidschan und Iran zugeschrieben werden. https://en.wikipedia.org/wiki/White_phosphorus_munition

    Für das Chemiewaffenabkommen sieht die Karte so aus:
    https://en.wikipedia.org/wiki/Chemical_Weapons_Convention

    Nicht unterzeichnet ist es von Nordkorea, Ägypten und Südsudan. Unterzeichnet aber nicht ratifiziert von Israel.

    Länder, bei denen es über diese Liste hinaus wahrscheinlich ist, im Besitz von Chemiewaffen zu sein, findet man in dieser Liste https://en.wikipedia.org/wiki/Chemical_weapon_proliferation

    Die einzige Regierung, der in den letzten 15 Jahren der Einsatz von Chemiewaffen nachgewiesen wurde, ist m.W. das Assad Regime in Syrien.