Warum müssen die Verfahren eigentlich beschleunigt sein? Es gibt keine Gefahr für Leib und Leben durch deren Aktionen, da kann doch mit aller Ruhe und Sachlichkeit verfahren werden.
Beschleunigte Verfahren sind für einfache Fälle mit klarer Beweislage und einem Geständnis gedacht. Eine Strafe, die beispielsweise im Fall eines Ladendiebs „auf dem Fuße“ folgt.
Großes öffentliches Interesse.
Es braucht schnell Präzedenzfälle, weil es gibt noch mehr Fälle überall und es ist eine “einfache” Frage, weil der Sachverhalt klar feststeht.
Und natürlich kann man sich als Regierung prima profilieren wenn man die Sau des Tages besonders schnell durchs Dorf treibt.
Klar… Sobald die Exekutive in einigen Bundesländern nicht mehr Gesetze zum Kampf gegen Mafiastrukturen und Terrorismus mißbraucht oder die Leute direkt ohne gesetzliche Grundlage insperrt, können wir uns auch die Zeit nehmen, solche Fälle in Ruhe und detailliert vor Gericht zu erörtern.
Da das aber nunmal nicht der Fall ist, muss ja irgendwer die Menschen schützen, die von rechten Politikern und Medien gezielt mit Terroristen gleichgesetzt werden, in der Hoffnung, dass verwirrte Idioten sie dann auch so beahndeln. (An dem Punkt, wo drüber fahren oder drauf eintreten gesellschaftsfähig ist, sind wir dank der Hetze ja schon…)
Würde aber hier unnötig Zeit und Ressourcen verschwenden.
Wegspülbare Farbe = Taliban
Michael Roth ist jetzt echt unten durch.
Nadira (23) aus dem Dorf Chahar Qal’eh nahe Kabul erzählt: “Und dann wurde alles anders. Die Taliban fiel über unser Dorf ein. Und sie hatten Farbe dabei. So viel grässliche Farbe. Und damit beschmierten sie die Straßen, die Bänke, ja sogar mich! Erst nach einem lang erwarteten Regenschauer hatte sich die Lage wieder entspannt.”
SPD tut SPD-Dinge.
Wahrlich eine Jahrhunderte lange Tradition
seit Bebel ☝️ bei Bebel gab es aber wenigstens noch nachvollziehbare Gründe dafür - das ist heutzutage anders
Sollte sich umbenennen in Deutsche Pimmelpartei
Warum gibt es überhaupt einen Prozess wenn die Staatsanwaltschaft auf unschuldig plädiert? Oder kommen die dann einfach alle rein, jeder sagt er plädiere für unschuldig und der/die Richter:in sagt: “Na dann”?
Wäre witzig wenn die Farbe, welche verwendet wurde, extrem umweltschädlich sei. “Vom Regen weggespült”
selbst wenn es so wäre: Klimaschutz ist nicht gleichbedeutend mt Umweltschutz
